9. Regulierung der Finanzmärkte

Liebe Leser, normalerweise kommen wir bei unseren Forderungen immer sofort zum Punkt, in diesem Falle müssen wir ein wenig ausholen, denn die Frage, was hat der Erfolg von Rechtspopulisten aller Couleur mit deregulierten Finanzmärkten zu tun, bedarf doch einer kleinen Reise in die Geschichte, um so die Frage zu beantworten, wie konnte es bloß so weit kommen?

Zuerst einmal fassen wie die wichtigsten Ursachen für das Erstarken von radikalen Bewegungen zusammen:

  • Vergrößern der Arm-Reich-Schere und die damit verbundene Verarmung bzw. Verelendung immer größerer Teile der Bevölkerung
  • „Verführung“ dieser verarmten und dadurch immer bildungsferneren Schichten durch politische (AfD), religiöse (IS), nationalistische (Trump) und rassistische (Hitler) Populisten. Die meisten populistischen "Lehren" sind eine bunte, bzw. braune Mischung aus allen "Zutaten", das ist ja klar.

Natürlich werden Radikalisierungen immer und immer wieder erzeugt und danach für politische Interessen benutzt oder missbraucht. Das war schon immer so und der angeblich radikale Islam ist nur ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit. Uns interessieren an dieser Stelle die Ursachen für die Vergrößerung der Arm-Reich-Schere. Natürlich spielen auch hier politische Krisen eine Rolle, der entscheidende Punkt ist aber die in den letzten Jahrzehnten von Grund auf veränderte Weltwirtschaftsstruktur.

Deregulierung der Finanzmarkte: Bis in die achtziger Jahre war die Weltwirtschaft durch die Realwirtschaft geprägt, also dem Herstellen von Produkten und Dienstleistungen, um diese auf dem Markt abzusetzen. Dies war natürlich immer profitorientiert, aber es funktionierten auch Mechanismen wie die Koppelung der Löhne an die Produktivität und die damit verbundene notwendige(!) Entwicklung der Kaufkraft. Finanzprodukte wie Aktien, Termingeschäfte und Kredite waren ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaft, mit denen der Finanzsektor seine wichtigste Funktion erfüllte: die langfristige und stabile Finanzierung der Realwirtschaft. Durch die Regulierung wurde die Finanzwirtschaft an diese Funktion gebunden.

Dieses System hat Jahrzehnte funktioniert, warum wurde es nach und nach demontiert? Ist das der gesellschaftliche Fortschritt? Liegt es in der menschlichen Natur, das zocken einfacher ist als arbeiten? Oder liegt es an der schleichenden Transformation eines vormals inklusiven Systems in ein mehr und mehr exklusives?

In den USA setzte Präsident Roosevelt nach der großen Wirtschaftskrise in den dreißiger Jahren den New Deal durch, eine Reihe von wirtschaftspolitischen Maßnahmen zur Überwindung der Krise. Kern war die Regulierung der Finanzmärkte und die Einführung einer Sozialversicherung. Der geistige Vater des New Deal war John M. Keynas, dessen Theorien den kapitalistischen Reproduktionsprozess sehr genau beschrieben und so Keynas in verscheidenen Situationen seiner Karriere in die Lage versetzte, die richtigen politischen Schlussfolgerungen zu ziehen. Ganz im Gegensatz zu den Lehren von Milton Friedmann, die gar nichts erklären können, dafür aber von einem offensichtlich greisen schwedischen Nebelpreiskomitee mit selbigem Preis geehrt wurden. Den "Erfolg" der Friedmanschen Lehren können Sie im nächsten Punkt nachlesen.

Jedenfalls schaffte der New Deal die Überwindung der Krise, der darauf folgende zweite Weltkrieg war für die USA ein großer Sieg und für die amerikanische Wirtschaft ein Riesengeschäft. Natürlich gab es in den USA auch nach dem Krieg Aufschwünge und Krisen, entscheidend ist aber, dass die USA der dreißiger, vierziger und fünziger Jahre ein inklusives System war, in dem vielen Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft und Karrieren von den unteren in die oberen Schichten möglich waren. Es ist die Ironie der Geschichte, dass genau die Generationen, die von einem inklusiven System am meisten profitieren, es, sobald sie selbst an der Macht sind, beginnen zu demontieren. So wie die Generation Schröder und Fischer das inklusive System BRD demontierten und zu Handlangern der aggressivsten Kreise des Finanzkapitals wurden. Es war die rot/grüne Koalition, die in Deutschland den Startschuss zur Deregulierung der Finanzmärkte gab!

An dieser Stelle ein paar Beispiele für die fortschreitende Deregulierung:

  • Der Glass-Steagall-Act, der eine strikte Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken vorschrieb, wurde 1932 während der großen Depression zur Eindämmung der Deflation eingeführt. In den achtzigern wude er nach und nach entkräftet, bis ihn Bill Clinton im Jahre 1999 vollkommen aufhob.
  • Der Abbau von Schutzbestimmungen im Rahmen der Kreditvergabe, die zum Beispiel zu der großen Immobilienblase in den USA und so in die Finanzkrise 2007 führte.
  • Die schrittweise Abschaffung von Kapitalverkehrskontrollen und somit die Ermöglichung eines vollkommen "freien" internationalen Kapitalverkehrs und die Liberalisierung des internationalen Währungssystems durch die Aufhebung der fixen Wechselkurse in den frühen 1970er Jahren.
  • Das Abschaffen von Bestimmungen, die die Manipulationen von Aktienkursen ohne wirtschaftliche Gründe unter Strafe verboten. In den letzten drei Jahrzehnten wurden immer neue und immer aggressivere Finanzprodukte entwickelt, die ganz offen gegen Staaten und Währungen wetten.

Es ist schon sehr verwunderlich, wenn Politiker wie unser deutscher Finanzminister ohnmächtig vor einem angeblich unregulierbaren Monster kapitulieren. Es ist nicht einmal zwei Generationen her, da waren die Finanzmärkte reguliert und Methoden, die heute legal sind, unter Strafe verboten. Letztlich werden immer Werte verhökert, die Generationen von Menschen oder die Natur erschaffen haben.

Das ist die schleichende Enteignung der Völker,
einhergehend mit der Vergrößerung der Arm-Reich Schere, erster Teil.


Finanzkrisen: Wichtigste Ursache für die Finanzkrisen ist die Deregulierung der Finanzmärkte. Die umgesetzten Geldmengen haben sich in den letzten 20 Jahren mehr als vervierfacht. Die im Jahre 2007 an der Börse gehandelten Derivate entsprechen mehr als dem 40fachen der globalen Wirtschaftsleistung .(1) Durch die Lockerung der Kreditvergabebestimmungen kam es zur massenhaften Herausgabe so genannter "NINJA-Kredite". NINJA steht für "No Income, No Job, No Asset" und bedeutet, dass die KreditnehmerInnen weder Vermögen noch Einkommen haben. So entstand ein riesiges Kreditvolumen an "faulen Krediten" und damit Immobilien, die vollkommen überbewertet waren. Die herausgebenden Banken bündelten faule und saubere Kredite zu immer neuen Paketen und verhökerten diese weltweit, wohl wissend, dass diese das Papier nicht wert waren, auf dem sie gedruckt wurden. Die privaten Ratingagenturen bewerteten diese Pakete mit hervorragenden Rankings und so traten diese Schrottpapiere in Billionenhöhe ihren Siegeszug um die ganze Welt an. In einem regulierten System unter staatlicher Aufsicht wäre ein solcher Vorgang schlichtweg unmöglich gewesen.

Als dann die gierigsten unter den Gierigen, die Lehmann Brothers als erste Investmentbank stürzte und den großen Crash auslöste, hätte man eigentlich sagen können: "So what liebe Spekulanten, verzockt, Pech gahabt!" Hat man aber nicht, denn dann wäre offensichtlich geworden, was "Deregulierung der Finanzmärkte" wirklich bedeutet. So war es doch sehr praktisch, dass die Vertreter der großen Investmentbanken praktisch in jeder Regierung saßen (und sitzen), was lag also näher, als die Völker die hunderte Milliarden Schäden bezahlen zu lassen! Man brauchte nur ein paar glaubhafte Storys. Frei nach dem Meister der Demagogie Joseph Goebbels: "Man muss eine Lüge nur oft genug wiederholen, dann wird sie zur Wahrheit!" Meine Lieben, es waren alles Lügen!

Eine kleine Auswahl: Es gehe um die Rettung von Renten und Spareinlagen der einfachen Menschen. oder: ... Die gefährdeten Banken seien wichtige Elemente im Wirtschaftsleben und deshalb "to big to fall", oder ... die Rettung der Banken sei "alternativlos". Auch der wichtigste Banker des Landes, Josef Ackermann, hat gelogen! Stolz verkündet er, seine Deutsche Bank benötige keinen einzigen Cent Staatshilfe. Die Deutsche Bank kassierte jedoch im Zuge der Rettung ihres Versicherungskonzerns AIG mehr als acht Milliarden Dollar von der US-Regierung. (2) Es wurde gelogen, dass sich die Balken biegen, demokratische Abläufe, Regularien und Kontrollmechansimen wurden über Nacht ausgehebelt, die Regierungen in Geiselhaft genommen. Die Finanzkrise 2008 hat Deutschland 241 Milliarden Euro gekostet.(siehe Forderung1) Weltweit entstand ein Schaden von 7,3 Billionen Euro, das sind 1.500 Euro pro Erdenbürger.(3) Auch der rot rote Senat in Berlin zahlte brav hunderte Millionen an die Banken und machte dafür soziale Projekte platt, irgendwo muss das Geld je herkommen oder besser ausgedrückt, irgendwem muss man es ja wegnehmen.

Nach den Bankenkrisen wurde nicht ein einziger Heller Strafe bezahlt und keiner der Verantwortlichen wurde in irgend einer Weise zur Rechenschaft gezogen. Im Sprachgebrauch von Politik und Medien sind Finanzkrisen so ewtas wie Naturkatastrophen, die vollkommen unbeeinflussbar über die Menscheit hereinbrechen.

Das ist die schleichende Enteignung der Völker,
einhergehend mit der Vergrößerung der Arm-Reich Schere: zweiter Teil.


Neoliberalismus: Liebe Leser, "Neoliberlismus" ist eines der wohlklingenden Worte, bei dem der Unkundige das sichere Gefühl hat, daran kann doch nichts Schlechtes sein. Alle gebrauchen es, kaum einer weiß, was es eigentlich bedeutet und nahezu niemand ist sich der Tatsache bewusst, dass im Namen dieser Lehre Veränderungen auf der Welt stattfanden, die man getrost als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bezeichnen kann. Bitte lesen Sie aus unserer Mediathek "Schockstrategie" von Naomie Klein und "kein Kapitalismus ist auch keine Lösung" von Ulrike Herrmann. Was Sie da lesen werden, ist nichts für schwache Nerven, fassungslos werden Sie sagen: das kann doch nicht wahr sein, doch meine Lieben, sie ist es, die traurige Wahrheit!

Die Lehren des Nobelpreisträgers Milton Friedmann und seiner Chicagoer Schule bilden das theoretische Rückgrat für eine weltweite radikale Umverteilung gesellschaftlichen Vermögens. Alles wurde privatisiert, Bodenschätze, Wasserbebtriebe, Energieversorger, Grund und Boden, Telefonnetze, Eisenbahnen, Rentenkassen. Die Versorgungsfunktion solcher Unternehmen wurde demontiert und einem hemmungslosen Profitstreben untergeordnet. Dieser verheerende Feldzug über die ganze Welt begann in den siebziger Jahren in Südamerika, in den Achtzigern in Afrika, in den Neunzigern fiel der Ostblock, was kein Zufall war und parallel dazu kam Asien unter den Hammer. Nach einer „Reise um die Welt“ war man im neuen Jahrtausend dort angekommen, wo alles begann, in den USA. Auch hier brauchte man einen Schock, der als Anlass für die radikale Umverteilung diente, das war der 11. September 2001. Glauben Sie immer noch an das Märchen von den durchgeknallten Moslems. "Cui Bono?" "Wem nützt es?" Das war die entscheidende Frage bei der Suche nach dem wirklichen Verbrecher im alten Rom.
Ein Feldzug, den man frei nach Marx „die erneute Akkumulation des Kapitals“ nennen könnte. Das Ergebnis ist die Aneignung der Ressourcen der Welt durch eine verschwindend kleine Schicht der Weltbevölkerung.

Das ist die schleichende Enteignung der Völker,
einhergehend mit der Vergrößerung der Arm-Reich Schere: dritter Teil.


Steuerflucht: Mit der Deregulierung der Finanzmärkte entstand die so genannte Offshore Ökonomie, die es ermöglicht, bestehende Vermögen praktisch unkontrolliert in Steueroasen zu verschieben. Was früher eine Straftat war, ist heute vollkommen legal. Rechtsanwälte, die für die Steuerflüchtlinge die nötigen Schritte veranlassen, sind Bundestagsvizepräsidenten, wie Herr Kubicki von der FDP. Die "Paradise Papers" deckten die Handelsregister von 19 Steueroasen nebst den "dienstleistenden" Anwaltsfirmen sowie die Methoden und die Nutznießer auf. Um nur ein paar Politiker zu nennen, die ehmaligen Finanzminister Ghanas und Argntiniens, die ehemaligen Premierminster von Japan und Kanada und ... na klar, ein Altbekannter: unser Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder. Die Rockstars und Schauspieler erspare ich Ihnen, aber ein paar Firmen sollten Sie noch wissen, es sind uns Altbekannte darunter wie die US-Unternehmen: Apple, Facebook, Microsoft, Ebay, Twitter, Uber, Yahoo, McDonald’s, Nike und Walmart. Auch in Deutschland ist Steurflucht ein fester Bestandteil der Unternehmenskultur geworden, zum Besipiel bei Sixt, der Deutschen Post, Siemens, Allianz, Bayer und wer darf nicht fehlen: die Deutsche Bank. Die Paradise Papers, diese mutige und umfassende Arbeit hätte eigentlich einen politischen Erdrutsch auslösen müssen, sie war ein Aufreger für einige Wochen und ist inzwischen weitgehend vergessen.

Was tun deutsche Politiker? Ein ganzes Jahr beschäftigt sich eine christlich/sozialdemokratische deutsche Regierung damit, wie man alleinerziehenden Hartz4 Empfängern, in der Zeit, wo sie ihre Kinder nicht betreuen, noch ein paar Cent aberkennen, also wegnehmen kann. Die Macher der "Paradise Papers" schätzen den Schaden, der dem europäischen Volk im gleichen Zeitraum, also einem Jahr, durch Steuerflucht entsteht, auf etwa eine Billion Euro. Der dazu befragte deutsche Finanzminister hebt die Schultern und meint: "wenn man der Hydra einen Kopf abschlägt, wachsen ihr zwei neue! ... " Nein Herr Schäuble, da sind keine unbezwingbaren Fabelwesen am Werke, sondern Politiker und zwar auch deutsche! Und die sollten sich nicht darum kümmern, den Armen das letzte Hemd zu kürzen, sondern dafür zu sorgen, dass auch internationale Unternehmen und Reiche das tun, was alle Bürger selbstverständlich tun, nämlich Steuern zahlen! Mit den hinterzogenen Steuern könnten viele so dringende Aufgaben des Staates finanziert werden. Diese werden nun durch neue Schulden und von den "kleinen ehrlichen" Steuerzahlern bezahlt.

Das ist die schleichende Enteigung der Völker,
einhergehend mit der Vergrößerung der Arm-Reich Schere: vierter Teil.

Wie hieß das früher in unseren Mathematiklehrbüchern: ein Merksatz. Ja meine Lieben, wir formulieren einen Merksatz und legen diesen in unseren geistigen Werkzeugkasten.

Die auf der Basis der Theorien des Neoliberalismus deregulierten Finanzmärkte und die damit verbundene Integration der Realwirtschaft in diese Finanzmärkte sind die Ursache von Finanzkrisen. Werte, die Generationen von Menschen oder die Natur erschaffen haben, werden privatisiert und die Gewinne nicht einmal versteuert. Verluste werden sozialisiert, also auf die Völker abgewälzt. Diese vierfache Enteignung der Völker und die damit verbundene Verarmung und Verelendung von immer größeren Bevölkerungsschichten bietet den Nährboden für Radikalisierungen aller Art.

Durch die deregulierten Finanzmärkte wird die private Aneignung auf ein neues Niveau gehoben. Alle nur denkbaren Ressourcen nicht nur Bodenschätze, Nahrungsmittel und Wasser, sondern auch Rentenversicherungen, Immobilienkredite und Nahverkehrssysteme, alles, aber auch alles wird zum Spekulationsobjekt einer skrupellosen Finanzwirtschaft, die für Profit über Leichen geht. Da ist keine Methode zu schmutzig, vom Mord, Militärputschen, über offene Kriege bis zu Terroranschlägen. Da ist kein Betrag zu hoch, um auch das korrupteste Regime an die Macht zu bringen und über Wasser zu halten, ja es werden ganze Zivilisationen ausgelöscht. Millionen von Entrechteten und Verarmten vegetieren dahin, betrogen um ihre Lebensgrundlagen, Hunderttausende verlieren auch noch das Letzte, ihr Leben; verhungert, verdurstet oder erschossen. Lesen Sie das Buch "Die Schockstratgie" von Naomi Klein, gruseln Sie sich und sagen Sie danach nie mehr, Sie hätten es nicht gewusst!

Finanzprodukte sind ein sinnvoller Teil der kapitalistischen Wirtschaft, wenn sie genau so behandelt und reguliert werden wie andere Produkte und Dienstleistungen. Was ist dabei das wichtigste Kriterium?

Wir erklären es an des Deutschen liebstes Kind: dem Auto! Wir Deutschen sind ein mobiles Völkchen und Mobilität gehört zu unseren elementaren Lebensqualitäten. Jedes auf deutschen Straßen fahrende Auto braucht einen TÜV, jeder Fahrer braucht einen Führerschein, der Staat stellt das Straßennetz zur Verfügung und sorgt für dessen Unterhalt, auf den Straßen herrschen Verkehrsregeln, die Gesetzescharakter besitzen und deren Einhaltung von der Polizei überwacht wird! Ein gut funktionierendes System im Dienste aller! Wirklich aller? Unsere Mobilität hat einen hohen Preis. Im Jahre 2016 mussten 3.280 Kinder, Frauen und Männer die Teilnahme am deutschen Straßenverkehr mit ihrem Leben bezahlen. (4)

günstige-intelligenz.de geht es um die Analyse des Systems und wir betrachten hier das Verhältnis von der Lebensqualität für 80 Millionen Deutsche zu dem Risiko von 3.000 Verkehrstoten! Jeder Tote auf deutschen Straßen ist ein Toter zu viel, trotzdem wollen wir auf unsere Mobilität nicht verzichten. Genau deshalb gibt es große gesellschaftliche Anstrengungen, unser Mobilitätsrisiko zu minimieren und das sehr erfolgreich, im Jahre 1970 gab es nur in der alten BRD 21.000 Verkehrstote.(5) Verstehen Sie was ich meine?

Ein Hedgefond macht einige Anleger reich und steigert so deren Lebensqualität beträchtlich, dafür wird jedoch der Verlust von tausenden Arbeitsplätzen als vetretbares Risiko hingenommen. Durch Spekulation mit Nahrungsgrundmitteln, die Börsianer nennen sie "Agrarrohstoffe", das klingt besser, schnellten die Maispreise in den Jahren 2007/2008 in Äthiopien um 100%, in Uganda um 65% und in Tansania um 54% in die Höhe. Die Weizenpreise stiegen in Somalia um 300%, im Senegal um 100% und im Sudan um 90%. Nahrungsmittel wurden für viele Familien unbezahlbar. Die Zahl der Hungernden stieg um mehr als 100 Millionen und überschritt im Jahr 2009 erstmals die Rekordmarke von einer Milliarde Menschen. (5) Ist doch ein super Geschäft oder? Haben Sie etwas dagegen? Da spenden dann die Profiteure zu Weihnachten medienwirksam mal ein paar Tausender und gut ist!

Auch bei Finanzprodukten muss eine Abwägung erfolgen, welcher Nutzen, welchem Risiko gegenüber steht und zwar für die gesamte Gesellschaft. Produkte, die nur wenigen dienen, aber ganze Industriezweige vernichten oder Millionen in den Hunger treiben, müssen einfach verboten werden. Auch Finanzprodukte brauchen einen „TÜV“ bevor sie auf die Menschheit losgelassen werden. Eine Zertifizierung, die Gefahren und Risiken und verbindliche Vorschriften für deren Minimierung enthält, müssen für ein Finanzprodukt genau so Vorschrift sein, wie der Sicherheitsgurt für ein deutsches Auto. Die Finanzmarkte müssen, wo sie mit der Realwirtschaft gekoppelt sind, streng reguliert werden oder es muss eine strikte Trennung zwischen Realwirtschaft und spekulativem Investmentbanking erfolgen. Niemand will Zockern das Zocken verbieten, aber bitte nicht mit Weizen, Wasser und Arbeitsplätzen!


günstige-intelligenz.de wird konkrete Forderungen zur Regulierung der Finanzmärkte erarbeiten. Diese reichen von Steuern über Zulassungskriterien bishin zu Verboten bestimmter Produkte. Die Lebensgrundlagen der Menschheit dürfen nicht länger der Spielgegenstand einiger Wahnsinniger sein. Dabei sind auch Regeln für Finanzprodukte nichts Neues: Hochfrequenzhandel wäre nach den Börsengesetzen im Frankreich des neunzehnten Jahrhunderts strafbar gewesen und deren Erfinder wären dahin gegangen, wo sie hingehören, nämlich in den Knast. Die Erfinder von bestimmten SWAPs wären wahrscheinlich im Irrenhaus gelandet. So altmodisch waren die Erfinder der Aktie und die Betreiber der Börse damals.


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