6. Subventionierung bestimmter, gesellschaftlich wichtiger Energieverbraucher


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Da ist er wieder, unser schöner Werkzeugkasten, all diejenigen unter Ihnen, die sich schon etwas mit günstige-intelligenz.de befasst haben, kennen Ihn und haben so schon das eine oder andere Werkzeug kennen gelernt. Nun haben wir das Problem: "wie überlebt eine Familie bei hohen Energiepreisen?!" ... Ja, das Werkzeug kennen alle die Tapferen unter Ihnen, die schon unser Kapitel Subventionen studiert haben. Dort wird ausführlich die Idee des neuen Subventionssystems erläutert. Diese lässt sich in einem Satz zusammen fassen:

Nicht der Produzent wird subventioniert, sondern der Konsument!

Bevor wir zur konkreten Energiesubvention kommen, noch einmal allgemein:
Der Markt bleibt in seiner Funktion als Realisierungsinstrument der kapitalistischen Reproduktion erhalten. Die Produzenten müssen auf dem Markt den Preis realisieren, der tatsächlich alle, ich betone alle, Kosten enthält, die bei der Herstellung des Produktes entstehen. Also beispielsweise auch für Sauerstoff, Kohlendioxid und die der Entsorgung. Bis heute gibt es keine Energiebilanz für die so genannten Energiesparlampen, deren fachgerechte Entsorgung sehr, sehr aufwendig ist.
Diejenigen, die sich den so entstehenden Preis nicht leisten können, weil sie gar nicht am Markt teilnehmen, werden subventioniert. Jeder Mensch individuell und zwar sogar entsprechend seiner aktuellen Lebenssituation.
In die fernere Zukunft geschaut, schlägt günstige-intelligenz.de deshalb ein Werkzeug vor, mit dem die individuellen Subventionen realisiert werden: den NeZ-Stick. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, also in diesem Blog, geht es um die Vermittlung der Idee eines NeZ-Sticks, der vom Netzwerk engagierter Zeitgenossen - das NeZ herausgegeben wird. Wie der Stick irgendwann mal heißt und wer ihn heraus gibt, ist für unsere jetzigen Betrachtungen nebensächlich, es geht um die Idee!
Und noch ein grundsätzlicher Gedanke: gerade in der heutigen Diskussion über Maßnahmen gegen den Klimawandel werden immer wieder Verbote gefordert. Sicherlich kennt unsere Gesellschaft viele Verbote, die von unserer demokratischen Gesellschaft auch durch gesetzt werden, Du sollst nicht töten! Wenn es aber um Gewohnheiten geht, die beileibe keine Straftaten, sondern einfach, nennen wir sie "Marktteilhabe," sind. Da ist es mit den Verboten schon schwieriger: Du sollst nicht SUV fahren! Solche Verbote haben zwei Schwierigkeiten:

  1. Wo setzt man die Grenzen: welcher SUV ist verboten und welcher nicht, macht ein großer SUV als geländegängiges Arztfahrzeug in ländlichen Gebieten nicht doch Sinn, während der kleine SUV, den die neureiche Millionärsgattin nur zum Shoppen benutzt nun wirklich verboten gehört, ... sind Kreuzfahrten nicht viel schädlicher und sind nun kleine Kreuzfahrten gefährlicher als große SUVs, ... Sie erkennen das Schlamassel!
  2. Wir leben in einer Demokratie und jedes Verbot muss vor einem Gericht Bestand haben, das ist so schon schwierig genug, dazu kommt aber noch etwas anderes: unsere Gesetze stammen aus der Vergangenheit und passen sich erst nach und nach den zukünftigen Erfordernissen an. In fünfzig Jahren sind hoffentlich viele Umweltsünden tatsächlich verboten, aber heute?! ... Die faktische Kraft des Normativen und die normative Kraft des Faktischen
  3. ein Verbot muss man durchsetzen! Welche gesellschaftlichen Ressourcen braucht es, um welches Verbot durchzusetzen und ist dies gerechtfertigt. Einen Mörder zu fassen, dafür ist jede Ressource richtig, aber einen Umweltsünder?!

Verbote sind zwar schnell formuliert, erzeugen sehr viel Aufmerksamkeit, taugen aber in der Praxis meistens ... gar nichts! Deshalb finden Sie oft in den Reden von Politikern, jedoch nicht in unserem Werkzeugkasten. Natürlich entfährt es dem Autor auch hier und da: "das gehört verboten!" Dies ist aber nur ein Ausdruck dafür, wie schlecht oder gefährlich oder sinnlos ein Zustand in unserer Gesellschaft ist. Noch einmal: als Werkzeug taugen Verbote gar nichts.

Nun aber endlich zu unserer Forderung:
Energie muss teurer werden. Sie ist eigentlich heute schon teuer, nur ist der Preis heute deshalb so niedrig, weil der realen Kosten gar nicht abbildet werden. Ein Autodieb kann eine gestohlenes Fahrzeug sehr viel billiger anbieten als der Hersteller. Die Menschheit benimmt sich in den letzten Jahrhunderten genau wie der Autodieb, sie stiehlt der Erde die in Jahrmillionen entstandenen Ressourcen und verhökert sie zum Spottpreis. Ja noch schlimmer, ein kleiner Teil der Menschheit verhökert und der übergroße Teil bezahlt und zwar auch noch mit unserer aller Lebensgrundlage, unserem Klima!
Wie in der vorigen Forderung beschrieben, ist die Geschichte des menschlichen Energieverbrauchs in erster Linie die Geschichte von Energieverschwendung und Energieungerechtigkeit. Das Durchsetzen der realen Energiepreise soll die Energieverschwendung beenden und nicht zu neuen Ungerechtigkeiten führen. Jedes Produkt und jede Dienstleistung muss alle Energieaufwände, die für Herstellung Transport und Verteilung verbraucht wurden enthalten. So entsteht eine kapitalistischer Markt, bei dem Energieaufwände ein entscheidender Faktor sind, sich aber trotzdem realisieren können. Produzenten müssen also höhere Preise für die Herstellung zahlen, können aber auch einen höheren Preis auf dem Markt erzielen. So reguliert der Markt, so soll es sein. Problematisch wird es nur für die, die gar nichts erzeugen. Genau für dies gesellschaftliche Gruppen gibt es das Werkzeug der Subvention.

1. Familien und Kinder
- Energiekontingente für Wohnung
- Energiekontingente für Reisen und Verkehr
2. freie Träger der Kultur, Bildung und Gesundheit
- Energiekontingente für die Standorte
- Energiekontingente für die Aufgaben außerhalb der Standorte
3. andere gemeinnützige Träger; Religionsgemeinschaften, Forschung, Denkmäler etc.
- Energiekontingente für die Standorte
- Energiekontingente für die Aufgaben außerhalb der Standorte

Sie sehen, das ist recht allgemein und es gibt natürlich auch Überschneidungen. Wichtig ist das Prinzip: ein Krankenhaus wird gefördert, ein Supermarkt nicht. Eine Fußballverein wird gefördert, ein Formel Eins Rennen nicht. Am letzten Beispiel sehen Sie schon wieder die Schwierigkeiten, Grenzen zu ziehen. Deshalb begnügen wir uns an dieser Stelle damit: "Prinzip verstanden, Details dann, wenn es so weit ist."


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