9. Einführung verbindlicher Umwelt- und Sozialstandards für alle Produkte und Dienstleistungen

Die Globalisierung hat den Jahrhunderte langen Kampf von Gewerkschaften und fortschrittlichen Parteien für menschliche Arbeitsbedingungen und angemessene Entlohnung in Europa neue Grenzen gesetzt.
Die Globalisierung hat den Jahrzehnte langen Kampf von Umweltorganisationen und fortschrittlichen Parteien für umweltverträgliche Industrieproduktion, für sorgsamen Umgang mit natürlichen Ressourcen bishin zu einem "menschlichen" Umgang mit Nutztieren in Europa neue Grenzen gesetzt. Jeder Betrieb in den hoch entwickelten Industrienationen tritt heute in weltweite Konkurrenz mit einem Standort, in dem es keine Mindestlöhne, keine Interessenvertretungen und keine Umwelt- und Sozialstandards gibt. Infolge dessen verschwanden in den letzten Jahrzehnten ganze Industriezweige, industrielle Ballungsgebiete starben aus und Millionen von Arbeitsplätzen wurden unwiederbringlich vernichtet.

Über jedem Erfolg einer europäischen Gewerkschaft bei der Durchsetzung von besseren Löhnen, kürzerer Arbeitszeit und besseren Arbeitsbedingungen schwebt das Damoklesschwert der Abwanderung des jeweiligen Arbeitgebers ins Ausland. Es gibt nur wenige Bereiche, in denen die Lohnkosten gemessen an den Stückkosten so gering sind, dass es sich auch in Deutschland lohnt zu produzieren, so etwa in der Automobilbranche, wo die Lohnkosten nur etwa 10% der gesamten Produktionskosten darstellen. Dazu kommt, dass in diesen Industrien ein hoher Ausbildungsstand und eine hohe Arbeitskultur vonnöten sind. In anderen Branchen, wie der Textilindustrie, herrscht heute weltweit ein menschenverachtender Manchesterkapitalismus. Lesen Sie dazu bitte das Kapitel 8. Einführung international verbindlicher Sozialstandards

Zu dem Unglück in Bangladesch, wo eine Gebäude einstürzte in dem über 3.000 Menschen unter unmenschlichen Bedingungen Kleidungsstücke herstellte, lesen wir: "Der Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus aus Bangladesch riet dringend von einem Importboykott für Textilien aus Bangladesch ab, die Arbeit in dieser Industrie sei zwar hart und unterbezahlt, jedoch auch ein "fantastischer" Beitrag zur Befreiung der Frauen. Natürlich Herr Nobelpreisträger 1.135 Frauen wurden sogar von ihrem Leben befreit." Das klingt sehr wütend, was angesichts von über 1.000 Toten im Namen des Profits auch durchaus verständlich ist, aber eigentlich macht es doch unendlich traurig. Wenn wir glauben, dass dieser Mann klug und menschlich ist, welches Elend muss er kennen, dass er die Zustände in diesen Fabriken noch als Fortschritt empfindet, es muss ihm doch das Herz bei seiner Aufforderung zerreißen, diese Zustände hinzunehmen und zu wissen, dass es offensichtlich noch viel schlimmere gibt. Ja sicherlich ist es immer noch besser als unterbezahlte Näherin in einer einsturzgefährdeten Fabrik zu arbeiten, als als Prostituierte in die Bordelle Europas, Amerikas und Japans verkauft zu werden und das oft schon als Kind!

Die multinationalen Großkonzerne waren überall schon da und haben einen Jahrzehnte langen Vorsprung vor jeder Art von regulierender Politik, national und international. Korrupte einheimische Eliten, sowie vollkommen unfähige oder ebenfalls korrupte europäische Politiker schauen tatenlos zu, verkaufen uns die Globalisierung als unabwendbare Entwicklung und feiern selbst kleinste Erfolge als große Durchbrüche. In allen Ländern der Welt ist eine reiche Oberschicht entstanden, die einem immer größer und immer ärmer werdenden Prekariat gegenüber steht. Diese Oberschicht rekrutiert sich aus sich selbst heraus wie seinerzeit der Feudaladel. Deren Vertreter gestalten Politik, sitzen in den Aufsichtsräten der Konzerne, in den Verwaltungen und in den Medien und sie haben allesamt nur ein einzige Interesse: Alles soll so bleiben wie es ist!

Was tun?
Wir verzagen nicht, stellen uns der Aufgabe und schauen erst einmal in das gute alte deutsche Strafgesetzbuch:

Bildquelle: Das NeZ UG

Was sagt uns das, erst einmal wird deutlich, aus welcher Zeit dieser Paragraph stammt, nämlich aus dem preußischen Strafgesetzbuch von 1851, in dem die Hehlerei zum ersten Mal eine eigene Strafnorm erhielt.(1) In der wilhelminischen Zeit waren Umwelt und Menschenwürde noch keine schützenswürdigen Güter, es ging allein um Vermögen und Besitz also um Eigentum. Das ist heute anders, Gott sei Dank.
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geht noch weiter und bezeichnet auch menschenunwürdige Arbeitsbedingungen, sowie das Vorenthalten von Bildung, Gesundheit, ausreichendem Essen und sauberem Wasser, bishn zum Raubbau an der Umwelt, als illegal. Benutzen wir nun diese Rechtsauffassung und formulieren §259 StGB in unserem Sinne um:
(1)Wer eine Sache, die unter illegalen Umständen, also unter Verletzung von Sozial- und Umweltstandards produziert wurde, erlangt hat, ankauft oder sonst oder einem Dritten verschafft, sie absetzen oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Das wäre doch mal eine Ansage an die Manager von Handelsketten wie KiK, PRIMARK, MANGO und BENETTON, die in dem eingestürzten Gebäude in Bangladesch produzieren ließen.

Pause, um den Gedanken kurz sacken zu lassen!
Verstehen Sie die Idee? Das Problem ist doch, wir können den Regierungen in den Entwicklungs- und Schwellenländern nicht vorschreiben, welche Arbeits- und Lebensbedingungen sie einzuhalten haben und selbst wenn wir das könnten, würden diese, oftmals korrupten Eliten immer eine Möglichkeit finden, Regelungen zu umgehen und selbst wenn es in einem Land gelingen sollte, Umwelt- und Sozialstandards durchzusetzen, dann zieht die Karawane der profitgierigen Großkonzerne eben weiter, in ein Land mit einer noch korrupteren Regierung, die zulässt, dass ihr Volk noch skrupelloser ausgebeutet wird.

Dazu noch zwei Anmerkungen:
Zuerst einmal verneigen wir uns vor allen einheimischen Kämpfern für Menschenrechte, die oftmals unter Einsatz ihres Lebens gegen diese Regierungen kämpfen. Wir verneigen uns vor Journalisten, Entwicklungshelfern, Ärzten, NGOs und allen mutigen Menschen, die sich überall auf der Welt engagieren und sich mit diesem Unrecht nicht abgefunden haben.
Zweitens: die Lohnkosten für einen NIKE Turnschuh betragen ganze zwei Prozent.(2) Wie geht das? Zum einen gibt es gar keine NIKE-Betriebe mehr, die NIKE-Schuhe herstellen. NIKE entwirft einen Schuh und erstellt eine Ausschreibung, welche Materialien, welche Farben und Qualitäten. Im darauf folgenden Preiskampf um den Auftrag unterbieten sich die jeweiligen Besitzer von Produktionsstätten gegenseitig, sollte kein Angebot gefallen, wird auch noch ordentlich Druck ausgeübt. Schließlich geht NIKE dorthin, wo alles passt: ein guter Preis und willige einheimische Eliten. Dann wird eine bestimmte Anzahl produziert und nach Erreichen der vereinbarten Stückzahl ist Schluss. Dieser Schuh wird dann einfach nicht mehr hergestellt. Ein neuer Schuh wird ausgeschrieben, (letztlich sehen ja doch alle gleich aus) und das Spiel beginnt von vorne. Es entsteht überhaupt keine Produzentenbindung, jeder Produzent ist von neuem maximal erpressbar, denn seine Fabrik muss laufen denn er hat seine Investitionen zu realisieren. NIKE besitzt gar nichts, keine Gebäude, keine Maschinen, keine Arbeitskräfte. Einen Sklaven musste der Sklavenbesitzer damals noch ernähren, unterbringen, ausbilden und wenigstens so weit sozial absichern, dass dessen humane Reproduktion (Kinder) und Arbeitsfähigkeit (Gesundheit) gewährleistet waren. Das alles kennt NIKE gar nicht mehr, die kennen nur noch Profit und wenn die ArbeiterInnen für die nicht einmal gezahlten Hungerlöhne auf die Straße gehen, lässt die Regierung Panzer aufrollen und es wird geschossen, wie seinerzeit in Südkorea. Selbst die Kosten dafür, trägt NIKE natürlich ... nicht! Das Ganze nennt man dann Freihandelszone, ... klingt einfach besser!

Zurück zu unserem Thema, also wir können kaum Einfluss auf die Verhältnisse in diesen Ländern ausüben. Also genauer gesagt, könnten wir schon, aber unsere einheimische Eliten knicken ja schon in Deutschland vor internationalen Großkonzernen ein. GOOGLE bestellt in Deutschland Gesetze, AMAZON legt fest, in welche Tarifgruppen seine Beschäftigten fallen und Steuern zahlen sie sowieso nicht, bzw. nur in homöopathischen Dosen. Während der deutsche Mittelstand unter immer absurderen Vorschriften, Gesetzen, Nebenkosten und Abgaben leidet, kümmern diese internationale Großkonzerne hierzulande gar nicht!

Also was können wir tun?! Nichts?! ... Doch!
Also vorausgesetzt, wir hätten eine Regierung, die dazu die notwendigen Werkzeuge hatte, kann unser Volk entscheiden, welches Produkt in Deutschland verkauft werden darf und welches eben nicht! Es ist für uns selbstverständlich, dass jedes in Deutschland verkaufte Auto eine sehr komplexe Zulassungsprozedur, genannt TÜV durchlaufen muss, viele Hersteller kennzeichnen ihre Produkte freiwillig mit dem CE Kennzeichen, das schafft Vertrauen. Es ist also ein durchaus normaler, millionenfach durchgeführter Vorgang, ein Industrieprodukt vor dessen Verkauf in Deutschland durch eine Zulassungsprozedur zu schicken.

günstige-intelligenz.de fordert für jedes nach Deutschland importierte Produkt oder Dienstleistung eine Zulassung die bestätigt, dass das Produkt nach länderspezifischen Sozial- und Umweltstandards hergestellt wurde. Dieses Zertifikat nennen wir in Zukunft den "Umwelt- und Sozial TÜV"

Was heißt das? Des besseren Verständnisses halber, schauen wir uns an, wie unser guter alter Auto TÜV funktioniert: Wer sein Auto in Deutschland zulassen möchte, braucht einen TÜV, das schreibt der Gesetzgeber vor. Die technischen Parameter für die Zulassung erstellt der TÜV selbst (bzw. DEKRA etc.) Der TÜV ist vom Staat unabhängig und allein der Sicherheit und dem Stand der Technik verpflichtet. Mit der Entwicklung der Technik werden die TÜV Anforderungen immer wieder aktualisiert. Dabei geht es "nur" um Mindestanfordrungen für Verkehrs- und Betriebssicherheit. Ob das Auto ein Radio hat oder ob die Fensterheber funktionieren, ist dem TÜV egal, es werden nur Dinge vorgeschrieben, die die eigene Sicherheit und die anderer Verkehrsteilnehmer betreffen, Bremsen, Licht etc. Das Verfahren läuft in zwei Schritten, der Autohersteller muss eine komplexe Zulassungsprozedur hinter sich bringen, Sie erinnern sich an den Elchtest! Jeder Besitzer eines Autos muss alle zwei Jahre seien Zuslssung erneueren. Zur Vergabe der TÜV-Zulassung richtet dieser eigene Werkstätten ein, also der TÜV betreibt die Werkstätten, bezahlt die Mitarbeiter, er organisiert die Vergabe in eigener Regie. Wer ein Auto zulassen will, muss zum TÜV fahren, eine Prüfung über sein Aut ergehen lassen und eine Gebühr bezahlen, weiter nichts. Gibt es Mängel, muss er nachbessern und eine Zusatzgebühr bezahlen. Die Plakette wird für jeden sichtbar an das Auto geklebt. Ein Auto ohne gültige TÜV-Plakette zieht die Polizei ein, die Benutzung ohne TÜV ist eine Ordnungswidrigkeit, passiert ein Unfall, ist es eine Straftat!!
Ein großartiges System, das seit Jahrzehnten funktioniert und eine unabdingbare Voraussetzung für dichten Verkehr mit Millionen von zugelassenen Wagen ist. Jeder Gebrauchtwagenbesitzer muss überlegen, ob es sich lohnt, die Reparaturen für einen neuen TÜV zu bezahlen oder ein anderes Auto zu kaufen, der Volksmund formuliert das treffend: Jeder fährt sein Auto so lange, "bis dass der TÜV uns scheidet!"

So ähnlich funktioniert unser "Umwelt und Soial TÜV:" Jeder Importeur, die in Deutschland eine Ware verkaufen will, muss mit dieser zu einem Institut gehen, die erforderlichen Unterlagen vorlegen und erhält gegen Zahlung einer Gebühr ein Zertifikat mit einer Nummer. Auf jedem verkauften Produkt muss dann diese Nummer in Form einer Plakette für den Händler und den Kunden deutlich sichtbar sein. Wer ein Produkt ohne gültige Plakette verkauft, macht sich der Hehlerei im Sinne des dann aktualisierten §259 StGB schuldig.

Das Zertifikat "Umwelt und Sozial TÜV" prüft folgende Tatsachen:
- umweltverträgliche Herstellung der erforderlichen Rohstoffe
- umweltverträgliche Entsorgung der Abfälle
- Verbot von Kinderarbeit
- Recht auf Bildung einer Interessenvertretung
- Mindestlöhne, Arbeitszeiten, Arbeitsschutz
- Nachweis der Teilhabe an Renten- und Sozialversicherungen
- Nachweis der Zahlung von Steuern im Herstellerland

Das ist unvorstellbar?! Der Aufwand ist viel zu groß?! Das bekommen wir nie hin?! Ja, die Aufgabe, ein solches System weltweit einzuführen ist gigantisch, aber unvorstellbar ist sie nicht: Jedes in Deutschland oder in einem anderen hochentwickelten Industrieland hergestellte Produkt muss in einer komplexen Gesetzes- und Vorschriftenwelt genau diese Bedingungen einhalten. Und nur weil es dieses Gesetzeswerk in Bangladesch nicht gibt, werden sie eben nicht eingehalten?! Das ist ein großes Verbrechen oder anders bezeichnet: das ist Globalisierung!

Wir schaffen nichts weiter als die ganz einfache Tatsache:
in jedem deutschen Geschäft sind alle dort verkauften Waren gleichberechtigt!

Ich höre schon den Vorwurf: das ist Protektionismus. Ist es nicht! Protektionistisch handelt, wer ein ausländisches Produkt, was auf dem gleichen Produktionsniveau hergestellt wurde, durch einen Zoll o.ä. verteuert, und so den freien Wettbewerb verzerrt. Es findet aber heute gar kein freier und schon gar kein gerechter Wettbewerb statt, deshalb unser Verweis auf die Hehlerei: Stellen, Sie sich vor, zwei Geschäfte verkaufen das gleiche Produkt: der eine Händler kauft es am Tage beim Großhändler ein, der andere bricht nachts ein und stiehlt es, dann hat der Dieb zweifelsohne einen Preisvorteil, das ist aber kein Wettbewerb. Die "Gleichheit der Profiterwartungen" ist eine existentielle Voraussetzung für das Funktionieren der kapitalistischen Reproduktion, ein Mörder hat ganz andere Profite als ein Arbeitgeber, das hebelt den Kapitalismus aus!

Wir werden im nächsten Kapitel sehen, welcher Segen unser Werkzeug für die Entwicklungsländer haben wird, das ist die beste Entwicklungshilfe, die jemals erfunden wurde. Hilfe zur Selbsthilfe "at its best!" Jeder in dieses System invetstierte Euro spart viele viele Euros für Flüchtlinge, Bewältigung von Hungersnöten bishin zum Klimawandel! Sicherlich, vieles wird anders, Preise werden sich verschieben, T-Shirts für zwei Euro und anderer, tomnenweise importierter Schrott, der nur einige Wenige reich macht, wird aus unseren Regalen verschwinden. Die Gewinner sind Millionen entrechteter Lohnsklaven, Männer, Frauen und Kinder auf der ganzen Welt und auch wir die deutschen/europäischen Kunden, unsere Industrie und unser Handwerk, die endlich wieder eine faire Chance bekommen.
Bleibt die Frage, wer erstellt diese Umwelt- und Sozialstandards und wie läuft die Durschsetzung praktisch ab. Diese Frage ist sehr wichtig und bekommt deshalb ein eigenes Kapitel, nämlich das Nächste, ... stay tuned ... also, lesen Sie weiter, es bleibt spannend.

Zum Abschluss wollte ich Ihnen eigentlich wieder mal unseren schönen geistigen Werkzeugkasten zeigen, in den wir ein weiteres wirkungsvolles Werkzeug gelegt haben. ... Aber irgendwie erschien es mir nicht als das richtige Bild, denn sowohl vion seiner Größe als auch von seiner Wirrkung passt es nicht in unseren Kasten. Wir wagen einen Größenvergleich, es ist ein Werkzeug von der Größe einer ... Bohrinsel:

Bildquelle: commons.wikimedia.org/wiki/File:Beryl_alpha_from_air

Aber glauben Sie, wir können die Probleme der Globalisierung mit den daran beteiligten milliardenschweren Konzernen und Heerscharen bestens bezahlter und oftmals korrupter Eliten mit einem Handbohrer lösen?


Bildquelle: das NeZ UG

Der Mensch hat für kleine Bohrungen Handbohrer erfunden und für große Bohrungen eben ... Bohrinseln. Das Problem ist die Aneignung von Rohstoffen durch kleine Eliten, der unkontrollierte Abbau, einhergehend mit Zerstörung von Natur und Lebensräumen, die unsachgemäße Entsorgung von Abraum und giftigen Abfällen, kurzum die Privatisierung von Gewinnen und die Vergesellschaftung der Lasten. Dazu kommt die soziale Komponente des Probblems: Hunderte Miillionen entrechteter Arbeitssklaven auf der einen Seite unserer Erde und die ebenfallls millionenfache Vernichtung von Arbeitsplätzen und ganzen Industrien auf dieser Seite unseres Planeten. Dies alles erzeugt viele Probleme, für die nicht einmal Ansätze von Lösungen existieren, die Ernährungsdkatastrophe, die durch Elend ausgelösten Völkerwanderungen und nicht zuletzt den Klimawandel.
Das sind eben nicht irgend welche kleinen Probleme, sondern es geht um nichts geringeres als unsere Zukunft und wenn es dafür zehn Bohrinseln braucht, ja dann braucht es die eben! Da hilft kein Heulen, da hilft nur Anpacken! Lesen Sie weiter!


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